Themen und Standpunkte der SP

Empfehlungen für den 25. November 2012

Schweiz
1 Tierseuchengesetz	JA

Kanton ZH
1A Gesetz Einführung Grundstufe	JA
1B Gesetz freiwillige Einführung Grundstufe	JA
Stichfrage zu 1	1A
2 Rechtsschutz für Alle, Mietgericht gebührenfrei	JA
3 Initiative transparente Mieten	JA

Stadt Zürich
1 Erweiterung Kunsthaus	JA

Achtung:

Bei der brieflichen Stimmabgabe muss das Couvert spätestens am Montag dem 19. November
abgeschickt werden, damit Ihre Stimme sicher rechtzeitig im Wahlbüro eintrifft!

Empfehlungen für den 23. September 2012

Eidgenössische Vorlagen
Jugendmusikförderung	JA
Wohnen im Alter	NEIN
Schutz vor Passivrauchen	JA

Kantonale Vorlagen
Abschaffung des konstruktiven Referendums	NEIN
Umfahrung Obfelden/Ottenbach	NEIN

Städtische Vorlagen
Neue Gestaltung Sechseläuten-/Theaterplatz	JA
Erschliessung der Stadt mit Glasfasern	JA

Achtung:
Bei der brieflichen Stimmabgabe muss das Couvert spätestens am Montag dem 17. September
abgeschickt werden, damit Ihre Stimme sicher rechtzeitig im Wahlbüro eintrifft!

Empfehlungen für den 17. Juni 2012

Eidgenössische Vorlagen
Initiative Bausparen	NEIN
Initiative Staatsverträge vors Volk	NEIN
Vorlage Managed Care	NEIN

Kantonale Vorlagen
Änderung Steuergesetz	NEIN
Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz Hauptvorlage (A)	NEIN
Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz Variante B	JA
Spitalplanungs- und Finanzierungsgesetz Variante C	JA
Stichfrage 1: 2B // Stichfrage 2: 2C
Verkehrsabgabengesetz	JA
Initiative Kunde ist König	NEIN
Initiative freie Schulwahl	NEIN
Kulturland-Initiative	JA

Städtische Vorlagen
Baulinienrevision Affoltern	JA
KMU-Artikel in der Gemeindeordnung	JA

Achtung:
Bei der brieflichen Stimmabgabe muss das Couvert spätestens am Montag dem 11. Juni
abgeschickt werden, damit Ihre Stimme rechtzeitig im Wahlbüro eintrifft!

Empfehlungen für den 11. März 2012

Eidgenössische Vorlagen
Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!"	JA
Volksinitiative "Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen"	NEIN
Volksinitiative "6 Wochen Ferien für Alle"	JA
Beschluss Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke	JA
Gesetz über die Buchpreisbindung	JA

Kantonale Vorlagen
Kantonales Bürgerrechtsgesetz	NEIN
Gegenvorschlag Bürgerrechtsgesetz	NEIN
Stichfrage: Kantonales Gesetz (Vorlage A) ankreuzen

Städtische Vorlagen
Strichplatz Depotweg	JA

Achtung:
Bei der brieflichen Stimmabgabe muss das Couvert spätestens am Montag dem 5. März
abgeschickt werden, damit Ihre Stimme rechtzeitig im Wahlbüro eintrifft!

Empfehlungen für den 27. November 2011

Kantonale Vorlagen
1a Flughafengesetz (Beschluss des Kantonsrates)	JA
1b Flughafengesetz Gegenvorschlag	JA
1c Stichfrage: Gegenvorschlag ankreuzen
2 Volksinitative "Stau weg"	NEIN
3 Volksinitiative "Für faire Ferien"	JA

Städtische Vorlagen
1 Objektkredit zum Bau des Vulkanplatzes	JA
2 Parkkartenverordnung Blaue Zone	JA
3 Bezahlbare Wohnungen für Zürich	JA

Ständeratswahl
Für eine offizielle Wahlempfehlung ist bei der SP die Delegiertenversammlung (DV) zuständig. Nachdem sich bis auf drei Personen alle Kandidierenden seit dem ersten Wahlgang vom Oktober zurück gezogen haben, und weil einer der drei im Rennen Verbliebenen für die SP unter keinen Umständen wählbar ist, darum wäre es eine unnötige Beübung der Parteiorganisation und der Delegierten für diese zum Vorherein klare Sache eine DV einzuberufen. Darum gibt es zwar keine offizielle SP-Empfehlung, aber eine logische Wahlempfehlung: Wer Blocher als Zürcher Ständerat verhindern will, wählt - Verena Diener - Felix Gutzwiller in den Ständerat. Da das Blocher-Lager sicher an den Wahlen Teil nehmen wird, hilft es nur diesem für die SP untragbaren Kandidaten, wenn man nicht wie oben beschrieben an den Ständeratswahlen vom 27.11. mit macht!

Wahlempfehlung für den 23. Oktober 2011

Zur Wahl in den Nationalrat legen wir Ihnen die Liste 2 der SP ans Herz.

Zur Wahl in den Ständerat empfehlen wir Thomas Hardegger (SP) und Balthasar Glättli (Grüne).

stdr_zettel2011